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Geschäftsbedingungen für Online-Shop mit Verbrauchern

Angaben gemäß § 5 E-Commerce Gesetz                                         

Ihr Anbieter und Vertragspartner

Masters of Coffee MOC KG

Tel.: +43 664 436 42 51

Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich, Fachgruppe: Handel und Gastronomie

Aufsichtsbehörde: Magistrat Linz 

Firmenbuchnummer: FN 541687z, Firmenbuchgericht: LG Linz

UID: ATU75930726, Gewerberechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung: www.ris.bka.gv.at https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10007517

Geschäftsführung: Mathias Eidenberger, BSc

Unternehmensgegenstand: Handel mit Kaffee, Kaffeezubehör, Kaffeemaschinen, Catering-Dienstleistungen 

  1. Geltung:

Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote insbesondere Bestellungen über unseren Webshop erfolgen ausschließlich aufgrund nachstehender Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden generell nicht anerkannt und sind nur bei schriftlicher Genehmigung durch uns wirksam. Vertragserfüllungshandlungen von uns gelten nicht als Zustimmung zu abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden. Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Zusatz- und Folgegeschäfte mit uns. Spätestens mit Übernahme der Ware bzw. Dienstleistung werden die Geschäftsbedingungen vom Kunden anerkannt. Im Fall von Änderungen dieser Geschäftsbedingungen gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet veröffentlichte Fassung. Der Text kann auf einen Computer heruntergeladen, gespeichert, wiedergegeben und ausgedruckt werden.

  1. Preise:

Alle im Online-Shop genannten Preise lauten, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, in Euro und beinhalten stets alle Steuern und Abgaben (Bruttopreise). Über allfällige Zuschläge wie zusätzliche Entgelte für Versand, Zölle etc. wird der Kunde von uns gesondert informiert.

  1. Vertragsabschluss:

3.1. Der Kunde hat uns vor Abgabe einer Bestellung Name, Anschrift, Telefonnummer und seine E-Mail-Adresse, von der er E-Mails von uns empfangen, lesen, speichern und ausdrucken kann, bekannt zu geben, damit wir den Auftrag erfüllen können.

3.2. Unsere Angebote und Kostenvoranschläge gelten stets freibleibend. Die in Katalogen, Prospekten, Preislisten, Anzeigen auf Messeständen, Rundschreiben, Werbeaussendungen und dergleichen enthaltenen Produktangaben und Preise sind nur maßgeblich, wenn sie von uns in der Auftragsbestätigung angeführt werden. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass das vom Kunden rechtsverbindlich gestellte Angebot von uns binnen 14 Tagen nach Zugang angenommen oder tatsächlich erfüllt wird. Weicht die Auftragsbestätigung vom Angebot ab, kommt der Vertrag mangels Widerspruchs des Kunden binnen 14 Tagen mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung zustande. Nachträgliche Vertragsänderungen und -ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns.

3.3. Bestellungen über unseren Webshop stellen stets Vertragsangebote des Kunden dar, an welche dieser 8 Tage lang ab Zugang gebunden bleibt. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir dem Kunden per E-Mail. Diese Bestätigung stellt mangels anderslautender, ausdrücklicher Erklärung noch keine Auftragsbestätigung dar, sondern dokumentiert, dass der Auftrag bei uns eingegangen ist. Der Auftrag kommt verbindlich erst mit Zugang unserer Auftragsbestätigung beim Kunden zustande. Die Auftragsbestätigung enthält sämtliche Detailinformationen über die Bestellung, insbesondere Informationen über die Menge und die wesentlichen Eigenschaften der Ware, das dafür zu leistende Gesamtentgelt, die Einzelheiten der Zahlung, Lieferung und Lieferfristen und Rücktrittsrechte. Nach Zahlungseingang erfolgt der Warenversand. Über Zahlungseingang und Ablieferung der Ware verständigen wir den Kunden.

  1. Zahlungsbedingungen

Für Bestellung über unseren Webshop wird Vorauszahlung vereinbart. Ansonst ist die Zahlung ohne jeden Abzug prompt nach Rechnungserhalt zu leisten. Skontoabzüge und andere Zahlungsmodalitäten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf unserem Geschäftskonto als geleistet.

Wir akzeptieren grundsätzlich Barzahlung, Zahlung durch Banküberweisung und Kreditkartenzahlung.

  1. Verzugsfolgen:

Bei schuldhaftem Zahlungsverzug gelten bei unternehmerischen Kunden mindestens 1 % Verzugszinsen pro Monat, bei Verbrauchern die gesetzlichen Verzugszinsen von 4% pro Jahr als vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, die uns entstehenden zweckentsprechenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der säumige Kunde, pro Mahnung einen Betrag von EUR 2,50 zu bezahlen.

  1. Lieferung:

Unsere Lieferfristen sind unverbindlich. Teil- und Vorauslieferungen durch uns sind stets zulässig. Zur Lieferung sind wir erst nach vollständigen Zahlungseingang verpflichtet. Bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen sind wir berechtigt, die Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten und die Preise anzupassen.

  1. Höhere Gewalt:

Betriebsstörungen infolge Ereignisse höherer Gewalt im eigenen Betrieb oder im Herstellungsbetrieb sowie alle sonstigen Umstände wie unabwendbare Ereignisse, die unsere Lieferung verhindern, entbinden uns von der Lieferverpflichtung und berechtigen uns, die Lieferung für die Dauer der Behinderung auszusetzen oder entsprechend ihren Auswirkungen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verzögert sich oder unterbleibt unsere Lieferung, weil der Zulieferant nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, stehen dem Kunden über das bloße Rücktrittsrecht hinaus keine weitergehenden Ansprüche aus welchem Rechtsgrund auch immer zu (Verspätungsschaden, Erfüllungsschaden).

  1. Eigentumsvorbehalt:

Bis zur vollständigen Tilgung aller unserer Forderungen aus allen gegenseitigen Rechtsgeschäften mit dem Kunden bleibt die Ware unser Eigentum. Die zurückgenommene Vorbehaltsware dürfen wir freihändig und bestmöglich verwerten und ist der Verwertungserlös auf die noch offene Restforderung anzurechnen.

 

  1. Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht:

Ist der Kunde ein Unternehmer (B2B), beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr (12 Monate) ab Warenlieferung. Der Mangel muss sofort nach Erkennen, spätestens jedoch innerhalb von 8 Kalendertagen ab Lieferung schriftlich substantiiert und detailliert beschrieben gerügt werden, andernfalls die Ware als genehmigt gilt. In jedem Fall sind wir bei berechtigter Mängelrüge nach unserer Wahl berechtigt, die mangelhafte Ware oder mangelhafte Teile davon auszutauschen oder nachzubessern.

  1. Schadenersatz:

Wir haften ausschließlich für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz hat stets der Kunde, sofern er nicht Verbraucher ist, zu beweisen. Unsere Haftung für (Mangel-) Folgeschäden, Verzugs- und Nichterfüllungsschäden, reine Vermögensschäden, etwa durch lieferbedingte Störungen im Betrieb des Kunden, für Schäden mittelbar geschädigter Dritter und für Schäden, die auf von uns zur Auftragserfüllung beigezogener Dritter zurückgehen, ist generell ausgeschlossen.

  1. Produkthaftung
    Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet wurde. Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber Verbrauchern.
  2. Belehrung über Rücktrittsrecht:

Generell haben Verbraucher bei Bestellungen über unseren Webshop das Recht, ohne Angabe von Gründen binnen 14 Tagen den Vertrag zu widerrufen (Rücktrittsrecht). Die Rücktrittsfrist läuft ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

  1. Ausschluss vom Rücktrittsrecht:

Dem Verbraucher kommt bei Bestellungen von Kaffee und Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, insbesondere nach Öffnung der Originalverpackung kein Rücktrittsrecht nach den vorigen Bestimmungen zu.

  1. Folgen des Rücktritts:

Wenn der Kunde nach den vorigen Bestimmungen berechtigt von der Bestellung zurücktritt, hat er die Ware unverzüglich in ihrer Originalverpackung und stets auf seine Kosten an uns zu retournieren. Nach Zugang der Rücktrittserklärung erstatten wir innerhalb von 14 Tagen den Rechnungsbetrag, abzüglich der ursprünglichen Versandkosten und abzüglich eines etwaigen Wertverlusts. Erfolgte unsere ursprüngliche Lieferung versandkostenfrei, sind wir ferner berechtigt, diese Kosten einzubehalten.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde uns den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Bei Kaffeemaschinen, Zubehör und Mühlen kann es schon nach dem Öffnen der Originalverpackung zu einem Wertverlust von bis zu 60% des Warenwerts kommen. Eine Überprüfung und Festlegung des Wertverlusts kann frühestens nach Eintreffen der Bestellware durch uns erfolgen.

  1. Anzuwendendes Recht (Vertrags- und Verhandlungssprache):

Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des IPRG sowie der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UNK). Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienste und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher Sprache abgehandelt.

  1. Salvatorische Klausel:

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen oder des Auftrages ungültig oder undurchsetzbar, so werden sie automatisch durch gültige und durchsetzbare ersetzt, die den ursprünglich beabsichtigten Zweck am ehesten erreichen. Ist eine Klausel nur nach einer bestimmten nationalen Rechtsordnung ungültig oder undurchsetzbar, so erfolgt die Vertragsanpassung nur für diese Rechtsordnung. In den anderen Rechtsordnungen bleiben die Verkaufsbedingungen unverändert.

  1. Gerichtsstand und Erfüllungsort:

Für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen mit unternehmerischen Kunden gilt ausschließlich unser Firmensitz als Gerichtsstand und Erfüllungsort vereinbart. Hat der Verbraucher in Österreich seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er dort beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Hat der Verbraucher seinen Wohnsitz in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU) so kann er seine Klage nach seiner Wahl entweder vor den sachlich und örtlich zuständigen Gerichten an unserem Geschäftssitz in Österreich oder vor den Gerichten des Mitgliedsstaats an seinem Wohnsitz erheben.

Widerrufsformular:
-An (Masters of Coffee MOC KG, Leonfeldnerstraße 328/2/10, A-4040 Linz, +43 664 436 42 51, office@mastersofcoffee.eu):
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*) Unzutreffendes streichen.